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Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion
Stadtratsfraktion SPD Geislingen wehrt sich gegen dramatische Gebührenerhöhungen für Kitas
Auf der Gemeinderatssitzung am 23.10.2024 stand die Vorlage der Stadtverwaltung Geislingen zur Abstimmung, die einkommensabhängige Staffelung der KITA-Gebühren abzuschaffen auf der Tagesordnung. Der Vorschlag hat eine drastische Gebührenerhöhung für die Stufe 1 zur Folge.
Die SPD-Fraktion stellte einen Gegenantrag zur Beibehaltung der 3 Stufen. Mit 8 (SPD 4, OLG 2 und Grüne 2) gegen 11 Stimmen verloren wir die Abstimmung. Angenommen wurde mit 11 Stimmen der Antrag der CDU, der auch eine Reduzierung auf eine Stufe plus mögliche Rabattierung vorsah, die allerdings die gravierende Erhöhung für die Eltern der Stufe 1 nur teilweise verhindert.
Hier die Stellungnahme der SPD-Fraktion ...
Dazu auch die Artikel in der GZ zum Thema vom Samstag, 19.10.2024 und Mittwoch, 30.10.2024
Veröffentlicht am 31.10.2024
Stadtratsfraktion Ohne große Unterstützung vom Land - finanzielles Harakiri
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur GRD zur „Entwicklung der gymnasialen Schullandschaft“
Lesen sie hier Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Thomas Reiff im Gemeinderat am 24.10.2023
Veröffentlicht am 02.11.2023
Stadtratsfraktion SPD-Fraktion fordert, dass Stadt in der Oberen Stadt Vorkaufsrecht ausübt
Die SPD-Stadtratsfraktion forderte in ihrer Stellungnahme zum städtischen Haushaltsentwurf 2023, dass im Gemeinderat die Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts beraten wird. Zitat: "Die Feststellung im Bericht der IHK-Innenstadtberater, „dass sie noch nie eine Kommune untersucht hätten, in der es bereits so viele Ideen gibt, doch bisher kaum etwas umgesetzt worden sei“, spiegelt sicher den Eindruck vieler Bürgerinnen und Bürger in der Stadt wieder. Mit der Freigabe der Fußgängerzone für den Fahrradverkehr im Schritttempo, wird jetzt etwas davon umgesetzt. Nachher werden wir noch die Prioritätenliste aus den Workshops mit der Bürgerschaft verabschieden. Aber eines ist auch klar, ohne dass die Stadt einiges Geld in die Hand nimmt, ist eine grundlegende Stadtentwicklung, z.B. in der oberen Stadt nicht möglich.
- Hier muss dringend etwas geschehen, auch an Investitionen, z.B. beim Ausüben des Vorkaufsrechts bei Gebäuden in der Oberen Stadt. Dies sollten wir in diesem Jahr noch besprechen."
Diese Beratung hat nun in der Gemeinderatssitzung am 26.07.2023 stattgefunden.
Der Bericht über die Beratung im Gemeinderat am 26.07.2023 in der Geislinger Zeitung hier
Veröffentlicht am 17.08.2023
Stadtratsfraktion Lichtblicke und lange Schatten - Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2022 und zum Finanzplan 2023 - 2025
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürger*innen, Gemeinderatskolleginn*en, Mitglieder der Ortschaftsräte, Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, sehr geehrter Herr Kah, sehr geehrter Herr Dehmer,
inmitten der Pandemie auf dem Höhepunkt der 4. Welle nehmen wir heute Stellung zum Haushaltsentwurf 2022 und zur Finanzplanung bis 2025.
Veröffentlicht am 16.12.2021
Stadtratsfraktion Jürgen Peters für 20 Jahre Stadtrat geehrt
Geislingen an der Steige, 26. November 2020 – Am Mittwoch, 25. November 2020, ehrte Oberbürgermeister Frank Dehmer in der Gemeinderatssitzung ein Mitglied für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat: Jürgen Peters (SPD) ist, mit einer kurzen Unterbrechung, seit 20 Jahren ehrenamtlich im Gemeinderat aktiv. Der Oberbürgermeister hob an dieser Stelle, anhand verschiedener Beispiele aus den vergangenen Jahren auch noch einmal darauf ab, dass es sich bei diesem Ehrenamt nicht immer nur um ein Vergnügen handelt – im Gegenteil: Oftmals wird man für Beschlüsse, die das Gremium nach ausführlicher Auseinandersetzung mit einem Thema und oft kontroversen Diskussionen gefällt hat, in der Bevölkerung angegangen. Und doch ist eines gewiss: Die Stadträt*innen fassen diese Beschlüsse stets in dem Anspruch, das Beste für die Stadt zu wollen. Jürgen Peters ist bereits seit Januar 1998 Stadtrat und setzt sich seitdem im Gremium – mit Ausnahme einer Unterbrechung von Mai 2014 bis März 2017 – für die Bürger*innen der Stadt Geislingen ein.
Veröffentlicht am 01.12.2020
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