Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Sascha Binder kritisiert Landrat und Klinikleitung

10.09.2020

Der Landtagsabgeordnete, Kreisrat und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD im Geislinger Stadtrat Sascha Binder nimmt Stellung zum heute veröffentlichten „Zukunfts- und Standortkonzept für die ALB FILS KLINIKEN GmbH“: „Der Neubau am Eichert war nur denkbar im Zusammenhang mit einer Standortsicherung in Geislingen. Diesen klaren politischen Willen des Kreistags drohen Klinikleitung und Landrat entgegen aller bisherigen Beteuerungen mit ihrem Vorschlag zu Lasten von Geislingen aufzukündigen“, erinnert Binder an die eindeutige Linie aller Verantwortlichen.

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Veröffentlicht am 13.09.2020

 

Kommunalpolitik Stellungnahme der Fraktion der SPD zum Haushaltsplanentwurf 2018 und zum Finanzplan 2019 - 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, liebe Ortschaftsrätin und -räte, liebe Bürgerinnen und Bürger.

Eine neue Zeit bricht an, so hat Herr Pawlak in seiner Haushaltsrede formuliert. Die neue Zeit des Neuen kommunalen Haushaltsrechts. Doppik statt kameral. Da fällt mir doch das alte Lied aus der Arbeiterbewegung ein:

Wenn wir schreiten Seit’ an Seit’ und die alten Lieder singen
und die Wälder widerklingen, fühlen wir, es muss gelingen:
Mit uns zieht die neue Zeit, mit uns zieht die neue Zeit.

Ob das Versprechen der „neuen Zeit“, den Haushalt bzw. den Werteverzehr durch die Ausweisung der Abschreibungen transparenter zu machen so stimmt, werden wir sehen.

Veröffentlicht am 27.12.2017

 

Kommunalpolitik Gedenkmarsch zum 70jährigen Gedenken

Foto: Jürgen Peters: Gedenkmarsch am 08.05.2015 in Geislingen auf der Strecke, auf der die weiblichen jüdischen KZ- Häftlinge des KZ- Außenlagers Geislingen zur Zwangsarbeit in die WMF gingen.

Veröffentlicht am 29.06.2015

 

Kommunalpolitik Stellungnahme SPD-Fraktion zum Antrag der Uhlandschule zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule

Foto: SPD-Geislingen

Im November stellte der Kultusminister das Konzept zur Weiterentwicklung der Realschulen vor, mit dem auf die Entwicklungen in den Realschulen reagierte wird. Es greift Elemente der Gemeinschaftsschule auf. Daraufhin lud die Stadt zu einer Sondersitzung des Beirates für Schulentwicklung ein und wir stellten im Rahmen der Stellungnahme zum Haushalt den Antrag, dass wir uns eine gemeinsame Schulentwicklung der beiden Nachbarschulen DSR u. US durchaus vorstellen können und forderten die Schulen auf darüber noch einmal nachzudenken. Leider, z.T. aus für uns nachvollziehbaren Gründen, wurde das von den Schulgremien der DRS abgelehnt.  Heute bleibt uns also nur die Entscheidung ob wir eine GMS an der Uhlandschule einrichten oder nicht.

von Thomas Reiff, Gemeinderatssondersitzung am 11.03.2015

Link: So stand es in der GZ vom 13.03.2015

Veröffentlicht am 20.03.2015

 

Kommunalpolitik Gemeinderat Geislingen: Kritische Stellungnahme zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA

Mit einer großen Mehrheit beschloss der Geislinger Gemeinderat am 25.02.2015 eine Resolution die kritisch Stellung bezieht zu den aktuell diskutierten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA. Die Resolution wurde mit den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion verabschiedet

Veröffentlicht am 03.03.2015

 

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