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Stadtratsfraktion Bootsfahrt im Nebel mit gelegentlichen Lichtblicken

Stellungnahme der SPD Fraktion zum städtischen Haushalt

"SchülerInnen, die Eltern und die LehrerInnen erwarten von uns eine tragfähige Dauerlösung.", erklärte Thomas Reiff zum Thema "Mensa Tegelbergschule" im Namen der SPD Fraktion in seiner Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2017 der Geislinger Stadtverwaltung. Er ging in der Stellungnahme auf die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt und ihre Auswirkungen auf die Stadtentwicklung, die Finanzpolitik der grünschwarzen Landesregierung zu Lasten der Kommunen und die geplanten Investitionen für die kommenden Jahre ein. Darüber hinaus formulierte die SPD einige Anträge zum Mensabau, zum Planung des Breitbandausbaus für ein schnelles Internet, zum Thema Flüchtlinge und anderes mehr.

Hier die ausführliche Stellungnahme:

Teil 1: Unsere Strategie: Strecken – Schieben - Streichen

Teil 2: Die finanziellen Rahmenbedingungen

Teil 3: Bewertung der geplanten Investitionen und Anträge

Teil 4: Die Anträge auf einen Blick

Veröffentlicht am 10.01.2017

Stadtratsfraktion „Wenn die Nacht am tiefsten, ist der Tag am nächsten“ (Ton, Steine, Scherben). SPD nimmt Stellung zum Haushalt 2016

Leicht depressiv könnte man werden bei der Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2016 und des Finanzplanes 2017 – 19 durch OB Frank Dehmer und der „Cassandra qua Amt“, Kämmerer Bernd Pawlak, im abgedunkelten Kapellmühlsaal beim Betrachten der dort gezeigten – immerhin bunten - Schaubilder . Herr Pawlak spricht von „Unsicherheiten in Folge von Entwicklungen, deren Ende für uns noch nicht absehbar“ sind.  Asylproblematik – Finanzielle Entwicklung bei den Schulen – Kostenerhöhung Migy  – Verschuldung bei 21 Mio, es drohen 25 Millionen bis Ende des Jahres 2019 – trotz höherem Landeszuschuss werde der Kostendeckungsgrad bei den Kitas nicht besser - Personalkostenerhöhung durch zusätzliche Stellen und Tariferhöhung - keine positive Zuführungsrate von 2017 –2019 - nur durch Rücklagenentnahme, Erlösen aus Verkäufen und Kreditaufnahmen ist ein ausgeglichener Haushalt möglich usw. - wieder einmal steht drohend die Kommunalaufsicht am Horizont.

Veröffentlicht am 18.12.2015

Stadtratsfraktion SPD Geislingen spendiert eine Baum

Foto: Jürgen Peters

Bei der Einweihung der Fahrzeughalle des Löschzuges Waldhausen pflanzten die Stadträtin Eva Blessing, Stadtrat Peter Zajontz, MdL und Stadtrat Sascha Binder, der stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Peters zusammen mit Ortsvorsteher Rainer Strehle einen Baum.
 

Veröffentlicht am 30.04.2015

Stadtratsfraktion „Kifa“ für drei Geislinger Kindergärten

Die „Bunte Welt“ in der Geislinger Parkstraße war der Vorreiter, nun kommen zwei weitere Kindergärten der Stadt hinzu: Die Rede ist vom Projekt „Kinder- und Familienbildung“, kurz „Kifa“. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das Landratsamt das Projekt bezuschusst. Bisher war nur von insgesamt zwei Einrichtungen die Rede gewesen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hatte im Januar den entsprechenden und positiv beschiedenen Antrag gestellt,

Geislinger Zeitung, 27.02.2015

Veröffentlicht am 03.03.2015

Stadtratsfraktion Kommunale Selbstverwaltung muss verteidigt werden - Stellungnahme zum Haushalt 2015

In seiner Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Geislingen ging SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Reiff auf die Bedrohung der kommunalen Selbstverwaltung durch mangelnde Einnahmen und die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ein. Weitere Themen waren die Auswirkungen der Umstrukturierungen bei der WMF für die städtischen Einnahmen und die Stadtentwicklung.

Hier die gesamte Stellungnahme als pdf-Datei und die Anträge und Anfragen

Veröffentlicht am 20.12.2014

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