Wir waren uns bisher schon einigermaßen bewusst, an welchen Gebäuden und in welche Straßen wir investieren müssten. Wie bei vielen anderen Dingen trifft die Redewendung „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“ auch hier zu. Richtig bewerten können wir den Haushaltsentwurf 2018 erst nach dem Vorliegen des Rechnungsabschlusses 2017 – also im Mai oder Juni des kommenden Jahres. Wir hoffen, so OB Dehmer, auf eine positive Überraschung, wenn wir Mitte nächsten Jahres die Zahlen für den Abschluss 2017 vor uns liegen haben. Erst dann kann das jetzt vorliegende Werk besser beurteilt werden. Wir hoffen das Karl Valentin nicht recht hat: „Die Zukunft war früher auch besser“.
Bisher war die Erstellung des Haushaltes vor allem ein großes Beschäftigungsprogramm für die Beschäftigten der Stadtverwaltung, insbesondere in der Stadtkämmerei. Ob sich das wirklich gelohnt hat, wissen wir heute noch nicht. Auf jeden Fall bedanken wir uns bei ihnen, vor allem bei der Kämmerei und ihren MitarbeiterInnen dafür. Ob sie es nun gewollt haben oder nicht. In BaWü wird das NKHR zwangsweise eingeführt, in Bayern ist es die freiwillige Entscheidung der Kommunen. Obwohl die Doppik betriebswirtschaftlich ausgerichtet ist, kann eine Kommune nur bedingt nach den Regeln der Betriebswirtschaft handeln.
Eines ist auch klar: Was nützt Kostentransparenz, also wenn ich weiß wie, wann, warum und wo Kosten entstehen, wenn die unterdurchschnittliche Einnahmesituation des Geislinger Haushalts – ob kameral oder Doppik - sich nicht ändert. Neues Haushaltsrecht, aber alte Probleme. Unverändert steht Geislingen bei den Einnahmen in der Haushaltsanalyse der IHK Stuttgart unter den vergleichbaren Städten der Region auf den hinteren bzw. dem letzten Platz.
Wir waren uns immer im Klaren: Geislingen ist eine strukturschwache Kommune. Wir sind Sockelgarantiekommune, mit unterdurchschnittlichem Gewerbesteueraufkommen und unterdurchschnittlichem Einkommenssteueraufkommen (33 % unterm Landesdurchschnitt). Dies alles ist nachzulesen in der jährlichen Haushaltstrukturanlayse für die Städte der Region durch die IHK Stuttgart – und eigentlich jedes Jahr relativ unverändert.
Unsere stärkste Einnahmequelle, gedacht als Ersatz für die fehlende Steuereinnahme, ist auch dieses Jahr die Schlüsselzuweisung mit 21 Mio. Dies auch deshalb, weil der, wie Herr Dehmer letztes Jahr formulierte, „positive Sprung nach oben“ bei den Einwohnerzahlen anhält und damit die Schlüsselzuweisungen sich um einige Mio. Euro erhöhen werden. Die steigende Einwohnerzahl und die wirtschaftliche Situation verbessern zwar die Einnahmesituation, lösen aber das grundsätzliche Problem unseres Haushalts nicht. Der Anstieg der Einwohnerzahl erfordert auf der anderen Seite auch höhere Ausgaben. Für Geislingen ist die Zunahme an Einwohner trotzdem ein positives Signal.
Hinzu kommt, dass durch den, von grün-schwarz erhöhte Vorwegabzug des Landes aus dem Finanzausgleich der Stadt Geislingen jährlich ca. 800 000 € fehlen werden, die dringend für Investitionen gebraucht würden. Der kommunalfreundliche Kurs der SPD wurde von Grün-Schwarz beendet.
Stattdessen haben Grüne und CDU die Vorwegentnahme im FAG erstmals wieder seit Jahren deutlich erhöht, in 2017 um 321 Mio. Euro, was ungefähr 30 Euro pro Einwohner ausmacht und zu dem höher ist als die 250 Mio. Euro , die das Land zur Schuldentilgung einsetzen will, d.h. hier wird zur Schuldentilgung der kommunalen Seite in die Tasche gegriffen, statt im eigenen Verantwortungsbereich zu sparen. Für die Stadt Geislingen wären dies rund 810.000€ mehr im Stadtsäckel, wenn das Land den Vorwegabzug nicht zu Lasten der Kommunen erhöht hätte. Dies entspricht für die Jahre 2018/19 in etwa den Kosten für die geplante Mensa an der Tegelbergschule.
Der Finanzausgleich soll eigentlich dazu beitragen, dass die Lebensbedingungen sich in den Kommunen annähernd gleich entwickeln, in dem er - wie der Name schon sagt - einen Ausgleich zwischen den Kommunen schafft. „Schieben – Strecken – Streichen ist für die Entwicklung einer Stadt aber nicht zuträglich und fördert den Abstand zwischen den Kommunen, die eine auskömmliche Einnahmesituation haben und strukturschwachen Kommunen wie Geislingen“, dieses Zitat aus unserer letztjährigen Stellungnahme stimmt immer noch. Geislingen ist immer noch eine finanzschwache Kommune.
Dachten wir, wurden aber vom Finanzministerium eines besseren belehrt. Mit Spannung erwarteten wir die Ausführungsbestimmungen zum Förderprogramm Schulinfrastruktur nach dem KInvFöG des Bundes durch das Finanzministerium Baden-Württemberg, wurden aber durch die Einstufungstabelle des Finanzministeriums in Stuttgart aus unseren Träumen gerissen. Geislingen wird nicht gefördert, dafür aber z.B. das reiche Heidenheim und das seit langem schuldenfreie Kornwestheim. Bei einer möglichen Förderquote von 90 % trifft dies uns bei der neuen Mensa, aber auch bei anderen Sanierungsvorhaben an Schulen, besonders. Da das gleiche Prinzip beim Kommunalen Sanierungsfond gilt, fallen wir hier auch raus. „Plötzlich reich“? Warum? Bei der Beurteilung wurden die Jahre 2014 bis 2016 zugrunde gelegt. In den Plänen von 2016 und 2017 lagen bzw. liegen die Ergebnisse bei der Gewerbesteuer jedoch 3,4 bzw. 1,9 Mio unter dem Plan. Der Kriterienkatalog für die Einordnung müsste auch die Schuldenentwicklung,
die Einnahmesituation über einen längeren Zeitraum und die zukünftige Entwicklung berücksichtigen. Hier sollten wir unseren Widerspruch anmelden.
Dass wir doch nicht „reich“ sind, wurde OB Dehmer, Bernd Pawlak und Frau Dreher beim Gespräch im Regierungspräsidium zum vorliegenden Haushalt erklärt. Im Gegenteil. Um auch weiterhin die Unterstützung der Kommunalaufsicht bei Zuschussanträgen zu erhalten, erwartet das RP, dass wir ihre langjährigen Empfehlungen zur Erhöhung der gemeindeeigenen Steuern nicht länger ignorieren, zumal die Kostenerhöhung beim Michelberggymnasium auch eine Rolle spielt. Eine leichter Ton der Erpressung ist da durchaus rauszuhören. Dennoch bleibt uns wohl keine Wahl. Das RP setzt uns jetzt die Pistole auf die Brust. Wir folgen grundsätzlich dem Vorschlag der Stadtverwaltung auf Erhöhung der Grundsteuer. Die Erhöhung um 30 Punkte, erachten wir wegen des direkten Zusammenhangs zu steigenden Mieten, allerdings als einen zu starken Sprung.
Deshalb stellen wir den Antrag, die Grundsteuern um 15 Punkte (142 000 €) und die Gewerbesteuer um 6 Punkte (140 000 €), eine Steigerung von ca. 15 000 € pro einer Million € Gewerbesteuer, zu erhöhen, befristet auf drei Jahre. Für die Entwicklung der Stadt stehen alle, besonders in diesen wirtschaftlich guten Zeiten, in der Verantwortung. Lieber eine höhere Gewerbe- bzw. Grundsteuer als ständig steigende Kita-Gebühren.
Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums haben wir dann auch unsere Rücklagen jetzt 12 Millionen aufgebraucht, wenn - wie angedroht und schon mehrmals vollzogen - vom RP keine Kredite bewilligt werden.
Bernd Pawlak kann den fehlenden Finanzmitteln ja sogar etwas Positives abgewinnen. Wir sollen uns an den vorhandenen Mitteln orientieren und nicht an den zu erwartenden Einnahmen, sagt er. Wir würden zwar Zeit in der Umsetzung verlieren, dafür aber notwendige Zeit für detaillierte Planungen gewinnen - sowieso in Anbetracht der personellen Situation. Dazu aber später etwas. Solange wir keine Zuschüsse verpassen ist das ok. Ob etwas in diesem oder nächsten Jahr kommt ist eher zweitrangig. Hauptsache es kommt.
Jetzt wird es auch Zeit für Positives. Viele Schätze lagern im Schoß der Stadt, nicht nur Schatztruhen. Wie wir im Gespräch mit dem Vorstand der WMF mitbekommen und auch teilweise gesehen haben, lagert allein im Bestand der Produktionsgeschichte der WMF ein noch nicht ganz erfasster Schatz. Diesen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, muss ein gemeinsames Ziel sein. Das Ensemble unserer Altstadt möchte ich hier auch erwähnen; erst neulich konnten wir aus der GZ von der „einzigartigen“ Bohlenwand, die bei der Sanierung im Alten Zoll gefunden wurde, lesen. Neues Rathaus, das letztes Jahr 100 wurde, Altes Rathaus und Alter Zoll, alles Gebäude die mit viel Geld saniert wurden bzw. werden. Hier stimmt die Förderkulisse.
Ein großer ideeller Schatz, der sich aber, wie im ELR-Programm z.B. in Aufhausen sich zeigte, auch materiell auszahlt, ist das ehrenamtliche Engagement in Geislingen. Vielfältig aufgestellt in kulturellen, sozialen und sportlichen Vereinen und Initiativen, städtischen Gremien wie Jugendgemeinderat, Integrationsrat, Stadtseniorenrat und beim bürgerschaftlichen Engagement, wollen wir uns für dieses Engagement bedanken.
Vieles wäre ohne dieses Ehrenamt nicht zu stemmen. In Verbindung mit einer Bürgerbeteiligung, die den Namen verdient, können wir daraus einen großen „Gewinn“ schöpfen.
Dieses Engagement erleichtert die Einbeziehung der Bevölkerung in den Mach 5-Prozess und das Stadtmarketing, dessen Konzeption demnächst abgeschlossen ist. Die Leitlinien für die Bürgerbeteiligung stehen kurz vor der Fertigstellung und werden Anfang nächsten Jahres vom Gemeinderat beschlossen.
Entwicklung in den Stadtbezirken
In den Stadtbezirken tut sich einiges. Die Breitbandverkabelung schreitet voran, Zug um Zug wird das Defizit abgearbeitet. Über das ELR-Programm konnte mit dem Engelsplatz in Aufhausen die Dorfmitte aufgewertet werden. Der Dorfladen, in Eigenregie gestaltet, bietet der Bevölkerung in Aufhausen, aber auch in den umliegenden Gemeinden, wieder ein umfassendes Angebot an Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs, die lang ersehnte Mehrzweckhalle wird demnächst gebaut.
In Weiler wird die Zukunft in einem umfassenden Bürgerprojekt gestaltet. Viele Bürger beteiligen sich in verschiedenen Projektgruppen daran. Auch hier sollen Gelder aus dem ELR-Programm für die Dorfentwicklung genutzt werden. In Stötten soll über das gleiche Programm der Ausbau der Winterreutestraße endlich in Angriff genommen werden. Ebenso möchte Türkheim ins ELR-Programm, um Gebäudeleerstände im Dorfzentrum zu verhindern bzw. zu beseitigen und die Wohnqualität im Ort zu erhöhen.
Dass dies nicht alles gleichzeitig geschehen und nur in einer zeitlichen Reihenfolge abgearbeitet werden kann, ist nachvollziehbar. Dies schaffen wir finanziell und personell nicht. Immerhin sind für die Fassade und die Fenster im Rathaus Türkheim im Finanzplan 2019, 120 000 € eingestellt und für behindertengerechte Einrichtungen und für die Versiegelung des Bodens im Gemeinschaftshaus ist für 2018 eine Planungsrate von 10 000 € vorgesehen.
Entwicklungsbereiche
Weitere positive Entwicklungen sind die Erstellung des Pflegeheims in der Hinteren Siedlung, die Planung eines Wohn- und Pflegeheims für die Lebenshilfe in der Überkingerstraße durch die GSW und letztendlich für die Stadtentwicklung gerade in der Oberen Stadt wichtig, die Versteigerung des Sonnecenters an die Firmengruppe Röther. Vielleicht bietet dies, bei einer naheliegenden Nutzung durch die Käufer, eine Entwicklungsmöglichkeit in der Oberen Stadt.
Was noch nicht geklärt ist, sind die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände des Freibadparkplatzes und was immer noch fehlt ist die Versorgung der Oberen Stadt mit Lebensmitteln.
Umso wichtiger sind die Entwicklung der Wochenmärkte in Altenstadt und Geislingen. Seit diesem Jahr sind sie in privater Verwaltung. Von außen betrachtet hat sich an der Situation noch nicht viel verändert. Wir erwarten einen Bericht.
Schulen und Bildung
In den Schulen haben wir viel investiert, was auch mit der exorbitanten Kostenüberschreitung des Michelberggymnasiums zusammenhängt. Aber das ist noch nicht das Ende. Das nächste anstehende Projekt ist die Planung und Erstellung einer Mensa an der Tegelbergschule. Dass diese notwendig ist steht für uns außer Frage. Eine GMS mit gebundener Ganztagesschule kann nicht auf Dauer mit Provisorien bzw. Notlösungen leben. Im Januar 2018 wird eine ansprechende Planung vorgestellt. Wichtig ist bei dieser Planung, dass sie nicht nur das Problem beim Mittagessen löst, sondern auch durch ihre Multifunktionalität die Raumsituation an der Schule entlastet. Dies setzt uns dann hoffentlich in die Lage, die Begrenzung der Grundschule auf Zweizügigkeit aufzuheben.
Das Thema Digitalisierung ist in aller Munde. Auch der Schulbeirat der Geislinger Schulen fordert hier zu Recht die dafür nötigen Investitionen ein. Diese Aufgabe kann die Stadt aber nur stemmen, wenn sich das Land angemessen daran beteiligt. Doch gerade dieser Punkt ist bisher noch zwischen dem Land und den Kommunen umstritten. Bei der Digitalisierung der Schulen, wollen die Kommunen, laut der kommunalen Verbände, in den kommenden beiden Jahren jeweils 50 Millionen Euro investieren – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass das Land jeweils 100 Millionen Euro zuschießt. Das Land meint, es würden jährlich 10 Millionen genügen. Wer allein die Herausforderungen in unserer Stadt kennt, weiß, dass dies viel zu wenig ist.
Insgesamt ist es richtig auch bei den Schulen eine Prioritätenliste zu erstellen. Wie schon oft gesagt, das ist die gemeinsame Aufgabe von Schulleitungen, Stadtverwaltung und Gemeinderat.
Personalsituation
In den Haushaltsreden von OB und Kämmerer sind immer mal wieder Aussagen gestreut, die uns, was die Personalsituation betrifft, hellhörig machen. Man hört – auch in einem Brief des Personalrats - von Überlastungsanzeigen in verschiedenen Bereichen, von einer engen Personalsituation im Hoch- und Tiefbau, von den Schwierigkeiten dort und in der Bauverwaltung Stellen wiederzubesetzen, aber auch im Erzieherinnenbereich ausreichend qualifiziertes Personal zu finden. Manche Stellen müssen mehrmals ausgeschrieben werden und bleiben über längere Zeit unbesetzt. Bei einem Fachkräftemangel und einer gut florierender Wirtschaft bietet der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes für viele keine Perspektive. Hinzu kommt in den nächsten Jahren auch ein altersbedingtes Ausscheiden
im Hoch- und Tiefbau. Insgesamt ist aber unser Stellenplan auf Kante genäht, was bei erhöhtem Arbeitsaufkommen und schwieriger Stellenwiederbesetzung zur Überlastung des Personals führt.
Diese Überlastungen können auch konkrete Folgen haben:
- Die MitarbeiterInnen arbeiten immer an der Leistungsgrenze
- Krankheitszeiten können nur schwer kompensiert werden
- Auf Dauer werden dadurch die Krankheitszeiten jedoch länger.
- Wir haben in der Stadtverwaltung ein sehr qualifiziertes Personal. Aber auch dieses ist vor zunehmenden Fehlern bei anhaltender hoher Arbeitsbelastung nicht gefeit.
- Angefragte Aufträge durch den Gemeinderat können nicht ausgeführt werden. Schon zweimal wurde unser Antrag auf Erstellung eines Sozialberichts mit der Begründung verschoben, dass es im Fachbereich 5 keine Personalkapazitäten dafür gibt? Damit er nicht vergessen wird, stellen wir ihn diesmal wieder.
Was sind nun unsere Konsequenzen daraus?
- Die neulich beschlossenen Entfristungen verschiedener Stellen im Bereich der Kindertagesstätten und der VHS waren notwendig.
- Wir brauchen aber eine genaue Analyse, wie auskömmlich die Personaldecke der Stadt ist, ob die Verteilung der Aufgaben innerhalb der Stadt richtig ist usw. Wir beantragen deshalb die Erstellung einer Strukturanalyse durch die GPA.
- Wie gehen wir mit dem Fachkräftemangel, besonders in den technischen Berufen, um? Brauchen wir eine Arbeitsmarktzulage?
- Wir beantragen eine Vorstellung der personellen Situation bei der Feuerwehr.
Eine Frage zu diesem Themenblock hätten wir noch: Warum haben wir die anteilige Kostendeckung durch das Land im Fachbereich 5, der 50 % der Personalkosten der Stadt verantwortet, noch nicht erreicht?
Neues Wohnen in Geislingen
Uns freut, dass die Einwohnerzahl in den letzten Jahren in Geislingen entgegen der Prognose gestiegen ist. Auch hier sei nochmals an das Zitat zu Beginn erinnert. Städte wie Geislingen mit einer relativ nahen Entfernung zu den Ballungszentren Stuttgart/Esslingen und Ulm bieten für viele - vor allem junge Familien - eine Alternative zu den hohen Mieten in und um diesen Zentren. Auch dies ist ein Ansatz um neue Familien in Geislingen anzusiedeln. Deshalb begrüßen wir es, dass in den Bruckwiesen die Abrissarbeiten begonnen haben und attraktive neue Wohnungen entstehen. Stolz sind wir auch darauf, dass die GSW in der Lage ist, dieses 20-Millionen-Projekt Zug um Zug zu stemmen.
Wenn man dann die 50 Reihenhäuser, die ein privater Investor plant, hinzu zählt, haben wir insbesondere für Familien und Pendler durch die Bahnhofsnähe, ein interessantes Angebot. Wenn – ja, wenn die Züge überhaupt fahren. Bedacht werden muss auch die Auswirkung der Zunahme vor allem junger Familien auf die Kindertagestätten und die Schulen.
Das Verhältnis Beschäftigte in Geislingen zu Pendler ist 8000:10000. Dieses Verhältnis hat sich in den letzten Jahrzehnten zu Gunsten der Pendler gedreht. Hinzu kommen noch 5000 Einpendler täglich. Dieser Trend wird anhalten und erfordert ein Umdenken beim Verkehr. Die B 10 neu ist dabei ein wichtiger, aber nur ein Teil der Lösung. Da die Staus ja vor allem auch in den Ballungszentren entstehen. Der ÖPNV und damit das Land, Landkreis und vor allem die Bahn sind hier in der Pflicht.
Ein Ärgernis sind nun seit über einem Jahr Verspätungen und Zugausfälle auf der Filstalbahn. Davon sind auch viele Pendlerinnen und Pendler in Geislingen betroffen. Von Januar bis einschließlich September dieses Jahres waren es schon 839 Zugausfälle – das entspricht drei Zügen pro Tag. Dies alles hat zur Folge, dass die Verkehrssituation auf unseren Straßen nicht besser wird. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Wir sind gespannt auf den Fahrplanwechsel. Und zu Erinnerung: Im übernächsten Jahr steht der Umbau des Geislinger Bahnhofs zum barrierefreien Bahnhof an. Wir sind gespannt.
Die Pläne im Filstal für den Halbstundentakt des Metropolexpress bis Geislingen sind wieder ins Stocken geraten, weil sich die Planungen in Sachen Abstellgleis wieder neu darstellen. Inzwischen soll zumindest geprüft werden, ob der Metropolexpress (MeX) bis Amstetten geführt werden kann und ob dann überhaupt ein neues Abstellgleis in Geislingen benötigt wird. Das wäre nach wie vor die beste Lösung für Geislingen und Amstetten. Wie wir am letzten Samstag in der Geislinger Zeitung lesen konnten stirbt auch hier die Hoffnung zuletzt. Aber wie ist es um eine Bahn bestellt, deren Lokführer mit Antrittsprämien motiviert werden müssen. Wir sind nicht unbedingt der Meinung, dass ständig wechselnde Anbieter das Angebot verbessern werden.
Der öffentliche Personennahverkehr kann abseits der Metropolen nur erfolgreich sein, wenn ein attraktiver Takt sichergestellt wird. Diese Erkenntnis müsste eigentlich langsam Bestandteil des Allgemeinwissens geworden sein. Das Adjektiv „attraktiv“ bedeutet lt. Duden „starken Anreiz bietend, verlockend, begehrenswert, erstrebenswert“. Davon ist vor allem die Bahn noch weit entfernt. Aber auch im Detail ist mir nicht erklärlich, warum eine Buslinie nicht in Lage sein soll morgens einen kleinen Umweg zum Michelberggymnasium und zur Schubartrealschule zu machen um seine Hauptkunden (SchülerInnen) wohlbehalten abliefern. Der Zeitverlust im Stau ist oft größer.
Gut für uns wäre, wenn die Entscheidung über das Abstellgleis zeitnah kommen würde. Mit dem Weiterbau des Radweges auf der Tälesbahntrasse stehen wir in den Startlöchern. Deshalb macht es aus unserer Sicht Sinn, die Entscheidung – da ja für den Frühling angekündigt - abzuwarten, um vielleicht den Radweg vom Aktivmarkt bis zum Bahnhof in einem Bauabschnitt durchführen zu können.
Nun noch etwas zu unseren kulturellen Einrichtungen: Seit Jahren entwickeln sich Musikschule, Bücherei, VHS und Heimatmuseum sehr stabil. Das hängt zu einem großen Teil auch mit den Leitungen der Einrichtungen und den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusammen. Mit der Zuwanderung von Flüchtlingen und den Zuwanderern aus den östlichen EU-Staaten hat sich für die VHS eine neue Herausforderung ergeben.
Zusammenfassend möchte ich das Bild aufgreifen, das OB Dehmer bei der Einbringung des Haushalts gemalt hat, das Autofahren im Nebel. Ich möchte es aber auf die Seefahrt übertragen. Die Galeere im Nebel mit zu wenigen Ruderern an Bord hat bisher viele Klippen umschifft, ist manchmal fast auf Grund gelaufen. Wenn wir jetzt noch mehr Ruderer an Bord bekommen und die allgemeine Wetterlage sich stabilisiert oder gar besser wird, sind wir insgesamt auf einem guten Kurs. Wie gesagt, die Hoffnung stirbt zuletzt.
Jetzt bleibt mir nur noch, mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die 2017 geleistete Arbeit zu bedanken, ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches und ruhiges Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr zu wünschen.
Thomas Reiff, Fraktionsvorsitzender
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