MdB Hilde Mattheis zu Besuch bei der SPD Geislingen

Um Kinderarmut ging es jüngst in einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins. Zu Gast beim SPD-Ortsverein und Kinderschutzbund war die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis aus Ulm bei der hiesigen SPD.

Geislingen "Eine Partei mit dem Anspruch auf soziale Gerechtigkeit muss manchmal innehalten und eine ehrliche Bilanz ziehen", erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis aus Ulm bei einer Veranstaltung der SPD Geislingen im IG-Metallheim zum Thema "Kinderarmut". Der 3. Armuts- und Reichtumsbericht stelle fest, dass die Schere der Einkommens- und Vermögensverhältnisse weiter auseinandergegangen sei. Zehn Prozent besitzen in der Bundesrepublik 56 Prozent des Vermögens, während auf der anderen Seite bis zu 18 Prozent in Armut lebten.

Im Oktober 2007 seien 1,9 Millionen Kinder von Hartz IV abhängig gewesen. In Deutschland, einem der reichsten Länder der Erde, lebten laut Kinderschutzbund mehr als 2,6 Millionen Kinder in Armut. In Baden-Württemberg gelten laut Statistischem Landesamt 17 Prozent der Minderjährigen als armutsgefährdet. Das höchste Armutsrisiko für Kinder liege bei Kindern von Alleinerziehenden.

Armut verdopple das Risiko für Kinder in ihrer sprachlichen, sozialen und gesundheitlichen Entwicklung beeinträchtigt zu werden, sagte Mattheis. "Selbstkritisch müssen wir eingestehen", so die Politikerin weiter, "dass die Einführung des ALG II und die Zunahme von prekären Beschäftigungen das Problem für viele Familien verschärft hat". Das Ziel, gleiche und gute Lebensbedingungen für alle Kinder zu schaffen, erfordere jedoch eine Vielzahl von Maßnahmen. "Wenn wir eine Spaltung der Gesellschaft verhindern wollen, erfordert dies auch Verteilungsgerechtigkeit", erklärte Mattheis. Sie lobte die jüngst beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung wie höheres Kindergeld und den Schulstartzuschuss für Erstklässer in Höhe von 100 Euro. Allerdings komme die Erhöhung des Kindergeldes bei ALG II-Empfängern nicht an, kritisierte sie. Insbesondere forderte Mattheis einen eigenen Regelsatz für Kinder bei ALG II, Mindestlöhne, eine bessere Förderung für Alleinerziehende, ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten und Ganztagesschulen und nicht zuletzt die Gebührenfreiheit der Bildung von der Vorschule bis zum Studium. Dies erfordere ein koordiniertes Vorgehen von Bund, Land und Kommune.

Thomas Reiff vom Kinderschutzbund Geislingen zeigte die Entwicklung der Kinderarmut in Geislingen und im Kreis Göppingen auf. Zur Zeit leben etwa 800 Kinder und Jugendliche in Geislingen in Armut. Allein 551 Kinder und Jugendliche werden durch ALG II unterstützt. Die Quote sei ungefähr doppelt so hoch wie im Rest des Landkreises.

Thomas Reiff zeigte anhand von Beispielen auf, von wie viel diese Kinder mit ihren Familien leben müssen. Die Folgen seien schlechtere Ernährung, schlechtere Gesundheit, Ausgrenzung von kulturellen, sportlichen und sozialen Aktivitäten. Die Lage dieser Kinder müsse deshalb elementarer Bestandteil der kommunalen Jugendhilfeplanung werden, forderte Reiff. "Wer ALG II bekommt, kann sich keine teuren Eintrittspreise für Schwimmbäder leisten", so Reiff. Deshalb müsste auch über einen "Sozialpass" nachgedacht werden. "Wollen wir diese Kinder nicht ausgrenzen, müssen wir handeln", erklärte er. Es sei wichtig, diese Familien durch beratende und helfende Netzwerke zu stützen und zu stärken.

In der anschließenden intensiven Diskussion mit den zahlreichen Besuchern wurden weitere Aspekte des Themas angesprochen. Dass hier noch viel Handlungsbedarf besteht, brachte ein betroffener Vater zum Ausdruck: "Wie kann sich ein Kind am Schulessen für 2,30 Euro beteiligen, wenn im Zuschussbedarf für ein Mittagessen für ein Kind nur 96 Cent berechnet werden?" Der SPD-Fraktionsvorsitzenden Hansjürgen Gölz bedankte sich bei den Referenten und den Besuchern. Die SPD Geislingen werde bei diesem Thema auf kommunaler Ebene wie auch innerparteilich am Ball bleiben.

Geislinger Zeitung, 21.10.2008