Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik SPD Geislingen nominiert Listen für die Kommunalwahl

In einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung nominierten die Geislinger Sozialdemokratinnen und –demokraten 22 Kandidierende für die Gemeinderatswahl und 10 Kandidierende für die Kreistagswahl im Juni. Der Vorsitzende Thomas Reiff ging in seiner Einleitung auf die vergangenen 5 Jahre ein. Mit Corona, dem Krieg in der Ukraine, der daraus resultierenden Energiekrise und Inflation, der großen Flüchtlingsbewegungen auf der Welt, sowie die Herausforderungen durch den Klimawandel stellten und stellen die Kommunen vor große Aufgaben, denen sie sich stellen müssen.

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Veröffentlicht am 28.02.2024

Kommunalpolitik SPD Kreisrat Martin Gansloser aus dem Oberen Filstal zur Schließung der Helfenstein Klinik

Ich möchte mich nochmals bei allen Kreistags- und Parteimitgliedern aus der Raumschaft Geislingen, Böhmenkirch, Kuchen, Gingen und aus dem Oberen Filstal für die konstruktive parteiübergreifende Zusammenarbeit mit gemeinsamem Ziel, dem Erhalt der Klinik bedanken.
Es gilt festzuhalten, dass alle Kreisräte aus der genannten Raumschaft für den Erhalt und den Wiederaufbau in eine funktionierende Allgemeinklinik gestimmt haben. Was musste also passieren, dass abgesehen von der CDU und den Linken, die lobenswerter Weise geschlossen für einen Klinikerhalt gestimmt haben, ausschließlich Kreisräte, die nicht aus der Raumschaft stammen für eine Schließung stimmten?

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Veröffentlicht am 07.06.2021

Kommunalpolitik Geislinger Gemeinderat spricht sich geschlossen für Erhalt der Helfensteinklinik aus!

Bei der Diskussion mit der Leitung der ALB-FILS-KLINIK sprachen sich alle Fraktionen im Geislinger Gemeinderat und OB Frank Dehmer geschlossen für den Kampf für die Helfensteinklinik aus!

Hier die Stellungnahme der SPD-Fraktion

Livestream aus der Gemeinderatssitzung!

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Veröffentlicht am 24.04.2021

Kommunalpolitik Sascha Binder kritisiert Landrat und Klinikleitung

10.09.2020

Der Landtagsabgeordnete, Kreisrat und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD im Geislinger Stadtrat Sascha Binder nimmt Stellung zum heute veröffentlichten „Zukunfts- und Standortkonzept für die ALB FILS KLINIKEN GmbH“: „Der Neubau am Eichert war nur denkbar im Zusammenhang mit einer Standortsicherung in Geislingen. Diesen klaren politischen Willen des Kreistags drohen Klinikleitung und Landrat entgegen aller bisherigen Beteuerungen mit ihrem Vorschlag zu Lasten von Geislingen aufzukündigen“, erinnert Binder an die eindeutige Linie aller Verantwortlichen.

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Veröffentlicht am 13.09.2020

Kommunalpolitik Stellungnahme der Fraktion der SPD zum Haushaltsplanentwurf 2018 und zum Finanzplan 2019 - 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, liebe Ortschaftsrätin und -räte, liebe Bürgerinnen und Bürger.

Eine neue Zeit bricht an, so hat Herr Pawlak in seiner Haushaltsrede formuliert. Die neue Zeit des Neuen kommunalen Haushaltsrechts. Doppik statt kameral. Da fällt mir doch das alte Lied aus der Arbeiterbewegung ein:

Wenn wir schreiten Seit’ an Seit’ und die alten Lieder singen
und die Wälder widerklingen, fühlen wir, es muss gelingen:
Mit uns zieht die neue Zeit, mit uns zieht die neue Zeit.

Ob das Versprechen der „neuen Zeit“, den Haushalt bzw. den Werteverzehr durch die Ausweisung der Abschreibungen transparenter zu machen so stimmt, werden wir sehen.

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Veröffentlicht am 27.12.2017