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Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Gemeinderatsfraktion Stellungnahme zum Geislinger Haushaltsentwurf 2024
Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2024 und zum Finanzplan 2025 - 2027
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kah, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Ortsvorsteherinnen, Ortsvorsteher, Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
der Haushalt 2024 wurde vor 3 Wochen eingebracht. Diesmal einige Wochen vorher als der Haushalt 2023. Deshalb wird es vermutlich bis zur Beratung des Haushaltplans im Januar sicherlich, das haben sie ja auch schon angedeutet, einige Änderungen in Form von Änderungslisten geben. Wir hoffen, dass sie nicht so gravierend sind und wir Angst um die Genehmigung haben müssen. Auch wenn nicht alle beschlossenen Investitionsvorhaben im HH 2024 auftauchen, manche noch nicht mal in der Finanzplanung, müssen wir sie aber doch schon mitdenken.
Veröffentlicht am 27.12.2023
Gemeinderatsfraktion Stellungnahme zum städtischen Haushalt 2020
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Oberbürgermeister Dehmer, Herr Pawlak, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Genehmigung des diesjährigen Haushaltsentwurfs durch das Regierungspräsidium war in hohem Maße gefährdet. Das Defizit des Ergebnishaushaltes wurde dazu noch durch Gewerbesteuerrückzahlungen aus dem Jahr 2019 vor allem an ein Unternehmen mit 2,7 Mio. auf 4,5 Mio. € erhöht. Deshalb hat der Gemeinderat die Haushaltsberatung hinter die Konsolidierungsrunde vertagt.
Schön war das nicht, die 2 Tage nichtöffentliche und die 2 Tage öffentliche Beratung in der Jahnhalle. Wegen Corona weit voneinander entfernt sitzend, die Kolleginnen und Kollegen im Rücken bzw. Nacken, manche getarnt mit Maske, die zukünftige Entwicklungen und die städtischen Einnahmen in Folge des Virus noch im grauen Nebel und noch nicht im Haushalt und im Finanzplan eingepreist - eine surreale und deprimierende Situation. Jetzt ging es ans Eingemachte – d.h. hauptsächlich an die „freiwilligen“ Leistungen, die aber, wie K. Bulling von der GZ in ihrem Kommentar schreibt, „nicht minder wichtig für das Gemeinwohl und eine attraktive Stadt“ sind. Der größte Teil der städtischen Ausgaben sind Pflichtauf-gaben und können nur bedingt „ausgestaltet“ bzw. gestreckt werden.
Veröffentlicht am 18.06.2020
Gemeinderatsfraktion Sascha Binder unterstützt die zugesagte Hilfe für die Zukunft des Migy
Mit Freude hat der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder auf das Versprechen der Kultusministerin reagiert, eine „Zukunft auch mit dem Migy“ für die Schulgemeinschaft zu ermöglichen. „Das Versprechen der Ministerin, die Zukunft des Michelberg-Gymnasiums gegebenenfalls auch mit Landeszuschüssen zu ermöglichen, begrüße ich ausdrücklich. Über Gemeinde- aber auch über Parteigrenzen hinweg ist jetzt eine konstruktive Zusammenarbeit notwendig. Deshalb werde ich finanzielle Initiativen der Ministerin, die helfen ihr Versprechen umzusetzen, im Landtag tatkräftig unterstützen.“ erklärt Binder.
In den letzten Wochen hat die Schulgemeinschaft ihren Zusammenhalt nach außen deutlich gemacht. „Dass wir nun einen Schritt weiter sind, ist der Schulgemeinschaft des Migy zu verdanken, die unermüdlich für den Erhalt ihres Gymnasiums kämpft.“, betont Binder.
Veröffentlicht am 19.02.2020
Gemeinderatsfraktion Großes Lob von allen Seiten
SPD Geislingen besucht Ferienstadt 2012
Es hat schon Tradition, der jährliche Besuch einer Delegation der Geislinger SPD in der Ferienstadt. Ausgestattet mit einem Gutschein für ein Becherstapelspiel ließen sich Mitglieder des SPD-Vorstandes, der Gemeinderatsfraktion und der Landtagsabgeordnete Sascha Binder von redegewandten und hoch motivierten Stadtführerinnen durch das Gewusel zwischen den Blockhütten und der kleinen Tierfarm führen.
Thomas Reiff, 29.08.2012
Veröffentlicht am 28.08.2012
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