Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion

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Veröffentlicht am 02.11.2023

Stadtratsfraktion SPD-Fraktion fordert, dass Stadt in der Oberen Stadt Vorkaufsrecht ausübt

Die SPD-Stadtratsfraktion forderte in ihrer Stellungnahme zum städtischen Haushaltsentwurf 2023, dass im Gemeinderat die Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts beraten wird. Zitat: "Die Feststellung im Bericht der IHK-Innenstadtberater, „dass sie noch nie eine Kommune untersucht hätten, in der es bereits so viele Ideen gibt, doch bisher kaum etwas umgesetzt worden sei“, spiegelt sicher den Eindruck vieler Bürgerinnen und Bürger in der Stadt wieder. Mit der Freigabe der Fußgängerzone für den Fahrradverkehr im Schritttempo, wird jetzt etwas davon umgesetzt. Nachher werden wir noch die Prioritätenliste aus den Workshops mit der Bürgerschaft verabschieden. Aber eines ist auch klar, ohne dass die Stadt einiges Geld in die Hand nimmt, ist eine grundlegende Stadtentwicklung, z.B. in der oberen Stadt nicht möglich.

Hier muss dringend etwas geschehen, auch an Investitionen, z.B. beim Ausüben des Vorkaufsrechts bei Gebäuden in der Oberen Stadt. Dies sollten wir in diesem Jahr noch besprechen."

Diese Beratung hat nun in der Gemeinderatssitzung am 26.07.2023 stattgefunden.

Der Bericht über die Beratung im Gemeinderat am 26.07.2023 in der Geislinger Zeitung hier

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Veröffentlicht am 17.08.2023

Stadtratsfraktion Lichtblicke und lange Schatten - Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2022 und zum Finanzplan 2023 - 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürger*innen, Gemeinderatskolleginn*en, Mitglieder der Ortschaftsräte, Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, sehr geehrter Herr Kah, sehr geehrter Herr Dehmer,

inmitten der Pandemie auf dem Höhepunkt der 4. Welle nehmen wir heute Stellung zum Haushaltsentwurf 2022 und zur Finanzplanung bis 2025.

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Veröffentlicht am 16.12.2021

Stadtratsfraktion Jürgen Peters für 20 Jahre Stadtrat geehrt

Geislingen an der Steige, 26. November 2020 – Am Mittwoch, 25. November 2020, ehrte Oberbürgermeister Frank Dehmer in der Gemeinderatssitzung ein Mitglied für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat: Jürgen Peters (SPD) ist, mit einer kurzen Unterbrechung, seit 20 Jahren ehrenamtlich im Gemeinderat aktiv. Der Oberbürgermeister hob an dieser Stelle, anhand verschiedener Beispiele aus den vergangenen Jahren auch noch einmal darauf ab, dass es sich bei diesem Ehrenamt nicht immer nur um ein Vergnügen handelt – im Gegenteil: Oftmals wird man für Beschlüsse, die das Gremium nach ausführlicher Auseinandersetzung mit einem Thema und oft kontroversen Diskussionen gefällt hat, in der Bevölkerung angegangen. Und doch ist eines gewiss: Die Stadträt*innen fassen diese Beschlüsse stets in dem Anspruch, das Beste für die Stadt zu wollen. Jürgen Peters ist bereits seit Januar 1998 Stadtrat und setzt sich seitdem im Gremium – mit Ausnahme einer Unterbrechung von Mai 2014 bis März 2017 – für die Bürger*innen der Stadt Geislingen ein.

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Veröffentlicht am 01.12.2020

Stadtratsfraktion Stellungnahme zum Haushalt 2019 der Stadt Geislingen

Zur Transparenz der kommunalen Entscheidungen, Stadtentwicklung, Entwicklung der Finanzen, Vollintegration in den VVS, Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten, Elternbeiträge, Entwicklung der Stadtbezirke, dem Wohnungsbau und dem Thema Verkehr nahm Thomas Reiff im Namen seiner Fraktion Stellung.

Die ganze Stellungnahme kann hier gelesen werden.

...und hier die Anträge und Anfragen an Stadtverwaltung!

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Veröffentlicht am 14.12.2018