Kommunale Selbstverwaltung muss verteidigt werden - Stellungnahme zum Haushalt 2015

Stadtratsfraktion

In seiner Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Geislingen ging SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Reiff auf die Bedrohung der kommunalen Selbstverwaltung durch mangelnde Einnahmen und die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ein. Weitere Themen waren die Auswirkungen der Umstrukturierungen bei der WMF für die städtischen Einnahmen und die Stadtentwicklung.

Hier die gesamte Stellungnahme als pdf-Datei und die Anträge und Anfragen

Desweiteren ging Reiff auf die Themen Schulentwicklung, große Investitionsprojekte und Anschaffungen, Personalentwicklung und Breitbandverkabelung ein. Kindertagesstätten, Kinder- und Familienbildung, Ehrenamt, Kultur, B 10 und Tierschutz waren weitere Themen.

 
 

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